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Bei angestrebten Strafen wegen Lenkzeitüberschreitungen kommt es auch auf Details an, das geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hervor.

Wie das Fachmagazin VerkehrsRundschau berichtet, war ein Berufskraftfahrer aufgrund mehrerer Lenk- und Ruhezeitenverstöße zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das zuständige Amtsgericht hatte für jeden Tag festgehalten für wie lange der Fahrer die Lenkzeit überschritten hatte oder seine Ruhezeit verkürzt oder verspätet genommen hatte.

Lenk- und Ruhezeitverstöße müssen genau dokumentiert werden

Gegen dieses Urteil hatte der Mann Revision beim OLG eingelegt. Der zuständige Richter kam zu dem Schluss, dass die Angaben des Amtsgerichts zu allgemein seien und damit für das OLG nicht nachprüfbar. Vielmehr hätte detailliert angegeben werden müssen, um welche Uhrzeit der betroffene Fahrer an dem jeweiligen Tag seine Fahrt begonnen und beendet hatte. Außerdem hätte dokumentiert sein müssen wann die letzte Fahrt vor der Ruhepause beendet und die nächste Fahrt nach der Ruhepause begonnen wurde. Nur so könne ein Verstoß gegen die tägliche Ruhezeitnachvollzogen werden. Die Geldstrafe gegen den Fahrer wurde vorerst ausgesetzt und der Fall zur erneuten Verhandlung an das Amtsgericht zurückverwiesen.

Oberlandesgericht Koblenz
Beschluss vom 26. August 2011
Aktenzeichen: 1 SsBs 63/11